Hintergrund der Nordgebiete-Politik ist das zunehmende internationale Interesse für die Arktis und die an Norwegen grenzenden Gebiete im Norden. Wegen des globalen Klimawandels schmilzt das Eis um den Nordpol immer mehr ab. Diese dramatische Entwicklung wird von Klimaforschern in aller Welt mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.
Mit weniger Eis wird die Arktis auch zugänglicher für die Menschen und verschiedene Aktivitäten. So befinden sich unter dem Nordpolarmeer große Erdöl- und Erdgasvorkommen, vor allem auf russischer Seite. Neue Schifffahrtsrouten mit kürzeren Entfernungen zwischen Asien und Europa bzw. Nordamerika tun sich auf. Die schnelle Entwicklung stellt uns vor erhebliche Herausforderungen in Bezug auf die Verwaltung dieser Gebiete und die Nutzung neuer Möglichkeiten.
Für Norwegen ist es wichtig, dass es in diesen Gebieten weiterhin nicht zu Spannungen kommt, sondern dass die beteiligten Staaten eng zusammenarbeiten. Die weitere Entwicklung soll den nördlichen Regionen Norwegens und dem ganzen Land Nutzen bringen, und somit hat die Nordgebiete-Politik auch eine innenpolitische Dimension.
Neue Bausteine im Norden
Im Dezember 2006 legte die Regierung eine zusammenfassende Darstellung der Nordgebiete-Strategie vor. Die Umsetzung und Weiterentwicklung dieser Strategie wird vom Außenministerium koordiniert. Wegen der erheblichen innenpolitischen Relevanz sind eine Reihe der übrigen Ministerien beteiligt.
Im März 2009 stellte die Regierung den Nachfolgeplan für die Nordgebiete-Strategie – Neue Bausteine im Norden – vor. Die meisten im Strategiedokument von 2006 genannten Maßnahmen waren zu diesem Zeitpunkt bereits durchgeführt oder in die Wege geleitet worden. Das Nachfolgedokument ist in einer zeitlichen Perspektive von 10–15 Jahren zu sehen und hat einen dynamischen Charakter, es handelt sich also nicht um einen festliegenden Handlungsplan.
Diese beiden Dokumente und andere Informationen über Maßnahmen im Rahmen der Nordgebiete-Politik und die aktuelle Entwicklung stehen im Nordgebiete-Portal der Regierung zur Verfügung.
Sieben Schwerpunkte
Die Nordgebiete-Strategie von 2006 nennt sieben Schwerpunktbereiche: Wahrnehmung von Hoheitsrechten – Fachkompetenz – Natur- und Ressourcenverwaltung – Erdöl und Erdgas – Lebensgrundlage der Urvölker – Zusammenarbeit auf individueller Ebene „von Mensch zu Mensch“ – Zusammenarbeit mit Russland. Dazu werden in 22 Punkten Maßnahmen mit einer großen Bandbreite und verschiedenen Ministerien als Aufgabenträgern skizziert.
Im Nachfolgedokument Neue Bausteine im Norden vom März 2009 werden folgende Schwerpunkte der weiteren Arbeit genannt:
· Entwicklung des Fachwissens in Bezug auf Klima und Umwelt im Norden
· Verstärkte Überwachung der nördlichen Meeresgebiete einschließlich Notfallplanung und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Schifffahrt
· Förderung der nachhaltigen Nutzung von Erdöl- und Erdgasvorkommen und erneuerbaren Meeresschätzen
· Wirtschaftsförderung auf dem Festland
· Weiterentwicklung der Infrastruktur im Norden
· Aufrechterhaltung einer konsequenten Wahrnehmung von Hoheitsrechten und Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Norden
· Sicherung der Kultur und Lebensgrundlage der Urvölker
Konkrete Maßnahmen
Mehrere konkrete Maßnahmen wurden bereits vorgestellt. Hierzu zählen die Gründung eines Klima- und Umweltzentrums in Tromsø, die Prüfung der eventuellen Anschaffung eines eisgängigen Forschungsschiffes, die Einrichtung eines ganzheitlichen Überwachungs- und Alarmierungssystems für die Meeresgebiete und die Vorbereitung einer umfassenden Bioprospektierung in Bezug auf Meeresschätze.
Die Gewichtung der verschiedenen Maßnahmen, die Reihenfolge der Umsetzung und das Tempo der Durchführung werden regelmäßig überprüft, und der aktuelle Stand ist jeden Herbst dem Haushaltsentwurf der Regierung zu entnehmen. Wichtige Faktoren sind natürlich die übrigen politischen Schwerpunkte der Regierung und der finanzielle Handlungsspielraum im betreffenden Haushaltsjahr.
Nicht zuletzt durch die internationale Entwicklung werden die Nordgebiete auch in den kommenden Jahren große Bedeutung für Norwegen haben. Durch eine aktive Politik können wir für eine von enger grenzüberschreitender Zusammenarbeit gekennzeichnete Entwicklung sorgen. Darauf aufbauend soll die Förderung des Wirtschaftslebens den Menschen im Norden und dem übrigen Norwegen zugutekommen.